Riesenerfolg für die beharrliche Aufklärungsarbeit von DemoFürAlle: Das Projekt „Kinderrechte im Grundgesetz“ der Regierungskoalition ist vom Tisch! Dies gab Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) gestern Abend bekannt.
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Eltern und Kinder können aufatmen: Die staatliche Gängelung der Familie, getarnt als „Kinderrechte“ im Grundgesetz, ist abgewendet. Die Regierung konnte sich in der abschließenden Verhandlungsrunde mit der Unionsfraktion und den Oppositionsfraktionen gestern Abend nicht auf einen gemeinsamen „Kinderrechte“-Gesetzentwurf einigen. Justizministerin Christiane Lambrecht erklärte die Verhandlungen damit für endgültig beendet. Das ist ein großer Sieg für das Elternrecht und den Schutz der Kinder vor dem Zugriff des Staates.
Nach vielen Gesprächen seien „die Verhandlungen vor allem am CDU/CSU-Widerstand“ gescheitert, so die SPD-Vizefraktionschefin Katja Mast auf Twitter. Dieser Widerstand ist allerdings hart erkämpft. Nachdem sich die Unionsparteien jahrelang konsequent gegen „Kinderrechte“ im Grundgesetz ausgesprochen hatten, erfolgte 2017 die überraschende 180-Gradwende: Auf Drängen verschiedener CSU-Politiker, allen voran Horst Seehofer, wurde dieser ur-linke und zutiefst familienfeindliche Traum in die Wahlprogramme der Unionsparteien aufgenommen. Im Koalitionsvertrag vereinbarte die Union mit der SPD schließlich, in der gemeinsamen Legislaturperiode „Kinderrechte“ ins Grundgesetz aufnehmen zu wollen.
Als DemoFürAlle setzten wir uns daraufhin das Ziel, genau dies zu verhindern.
Seitdem haben wir eine riesige Aufklärungskampagne gefahren und mit aller Kraft beharrlich gegen die Entrechtung der Eltern durch „Kinderrechte“ im Grundgesetz gekämpft. Das war ein steiniger Weg, denn viele Menschen mussten wir erst von der Gefährlichkeit dieses so wohl klingenden Projektes überzeugen. Mit unserer Petition, unserem Aufklärungsvideo und einem großen Symposium haben wir bei diesem Thema die entscheidenden Argumente für die Diskussion geliefert und damit wichtige Weichen gestellt. Vor allem durch die vielen Anrufe und Nachrichten engagierter Bürger wurden die kritischen Bundestagsabgeordneten gestärkt und ihr Einfluss ausgeweitet, sodass der Widerstand im Bundestag gegen „Kinderrechte“ im Grundgesetz wachsen konnte. Mit dem endgültigen Scheitern der Verhandlungen gestern Abend trägt unser beharrlicher Protest jetzt Früchte.