von demofueralle | 04.10.2018 | Gender
In den sozialen Netzwerken wird inzwischen systematisch und massenhaft in die Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) eingegriffen. Ohne Meinungsfreiheit aber ist unser freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat am Ende. Die Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit bei...
von demofueralle | 01.10.2018 | Gender
Hedwig von Beverfoerde hat zusammen mit zwei weiteren Mitstreitern am 28.9.2018 über ihren Rechtsanwalt Dr. Uwe Lipinski eine umfassend begründete Verfassungsbeschwerde gegen das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) beim Bundesverfassungsgericht...
