Die Ampelkoalition plant eine Familienrechtsreform, die unsere Vorstellung von Familie juristisch auslöscht – mit allen lebenspraktischen Konsequenzen. Um der bisher ausbleibenden Debatte auf die Sprünge zu helfen, startet DemofürAlle eine Videoreihe mit Experteninterviews zu den drohenden Verwerfungen.
Wenn alles Familie ist, ist nichts mehr Familie. So ließe sich „die größte familienrechtliche Reform der letzten Jahrzehnte“, die Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) gegenüber der dpa angekündigt hat, in einem Satz ausdrücken. Die im Koalitionsvertrag vereinbarten Reformpläne beträfen das Namensrecht, Abstammungsrecht, Kindschaftsrecht und das Unterhaltsrecht.
“Die Vielfalt des familiären Zusammenlebens“ sei größer geworden, glaubt der Minister und fordert deshalb die zügige „Zeitenwende auch im Familienrecht.” Konkrete Entwürfe gebe es „noch bevor die Sommerferien beginnen.“ Das Recht hinke der neuen Realität hinterher, meint Buschmann, und “Trennungs-, Regenbogen-, Patchworkfamilien, aber auch anderen Formen des Zusammenlebens“ lege es daher noch „hohe Hürden in den Weg.
Mit der “Verantwortungsgemeinschaft” werde die Ampelkoalition außerdem als Alternative zur Ehe “ein neues Rechtsinstitut einführen”. Das neue Modell für Lebensgemeinschaften soll auch Freunden oder Mitbewohnern offenstehen. Allen Menschen müsse es möglich sein, “selbstbestimmt ihre Vorstellung vom gemeinsamen guten Leben zu verwirklichen”, findet der FDP-Politiker.
„Ein normales Familienmodell gibt es ohnehin nicht mehr“
Euphorischer noch äußert sich der Queerbeauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne). Ein Kind soll bis zu vier sorgeberechtigte Eltern haben können. „Familie ist so bunt wie das Leben und wir wollen diese Familienkonstellationen besser schützen und dafür sorgen, dass sie rechtlich anerkannt werden,“ sagt der offen schwul lebende Politiker. Ein “normales Familienmodell” gebe es ohnehin nicht mehr. Dem widerspricht die aktuelle INSA-Umfrage recht deutlich. Die Vater-Mutter-Kind-Familie im Rahmen einer Ehe sei das mit großem Abstand am häufigsten praktizierte und auch angestrebte Modell.
Die zaghafte Kritik aus der Union bezieht sich vor allem auf „verfassungsrechtliche Risiken.“ Man müsse „ein hochkomplexes neues Regelungssystem schaffen“, so der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Günter Krings. “Wer ein neues eheähnliches Rechtsinstitut will, muss dauerhafte Rechte und Pflichten definieren und zusätzlich ein besonderes umfassendes Scheidungs- und Scheidungsfolgenrecht entwickeln.”
Das sind Sorgen! Die Union denkt konkret an die juristische Umsetzung und weniger daran, wie es zum Beispiel den Kindern ganz real in den neubunten Rechtsinstituten geht. Doch das ist eine der zentralen Fragen. Es gehe um die rechtliche Absicherung der in bunten Verhältnissen lebenden Kinder, begründet die Ampel ihre Reform. Ist das alles, was Kinder brauchen? Die Debatte muss ausgehend vom Wohl der Kinder und Familien geführt werden. Die Zeit drängt!
Ehe, Identität und Familie – die Instanzen unserer Kultur sind preisgegeben
Was bedeuten “soziale Elternschaft”, “Co-Mutterschaft” und “Mehr-Elternschaft” aus der Sicht eines Kindes? Was heißt es für Familien, wenn die leibliche und biologische Grundlage für Familie nur noch als eine mögliche Variante unter vielen gleichberechtigten und damit faktisch gleichwertigen Familienformen geführt wird? Was droht unserer Gesellschaft, wenn nun nach der “Ehe für alle”, der beliebigen „Identität für alle“ (vgl. die geschlechtliche Vielfalt) nun auch noch mit der “Familie für alle” die wesentlichen Instanzen unserer Kultur einer Beliebigkeit, Banalisierung, Entwertung und Pervertierung preisgegeben werden?
Ist das Abstammungsrecht von den biologischen Abstammung einmal entkoppelt, sind rechtlichen Beziehungen in Familien und zwischen Eltern und Kindern, wie wir sie bisher kennen, vermutlich Geschichte. Wird man Elternschaft in Zukunft beantragen und staatlich genehmigen lassen müssen?
In den Regierungsparteien und den ihnen gewogenen Medien wird diese Debatte tunlichst vermieden. Deshalb startet DemoFürAlle am 24. Mai 2022 eine Videoreihe mit Interviews mehrerer Experten, die aus der Sicht ihrer verschiedenen Fachgebiete eine äußerst kritische Gesamtschau auf die “Reform des Familienrechts” bieten.
Ganz so unbemerkt wir die Ampelkoalition ihre zerstörerische Familienreform nicht durch die Sommerpause hieven können. Sehen Sie sich die Interviewreihe von DemoFürAlle an, statten Sie sich mit Argumenten aus und werden Sie aktiv – damit Familie Familie bleibt!