Das zähe Ringen um die „Kinderrechte“ geht in die nächste Runde: Die Anhörung im Bundestag bestätigt unsere Kritik und verdeutlichte die Uneinigkeit zwischen den Fraktionen, brachte aber auch zwei positive Überraschungen zum Vorschein.
WeiterlesenArtikel zum Schlagwort: Bundestag
Stellungnahme: Bundesrechtsanwaltskammer gegen „Kinderrechte“ im Grundgesetz
Die Bundesrechtsanwaltskammer erteilt dem „Kinderrechte“-Gesetzentwurf der Bundesregierung eine klare Absage. In den Medien herrscht jedoch Schweigen.
Weiterlesen
„Kinderrechte“ ins Grundgesetz? So rechtfertigt die Union ihre 180-Grad-Wende
Warum hat die Union eigentlich ihre bewährte Position zu den „Kinderrechten“ aufgegeben? Zahlreiche Bürger haben bei ihren Abgeordneten von CDU/CSU nachgefragt und erhielten alles andere als zufriedenstellende Antworten.
WeiterlesenDiese Woche „Kinderrechte“-Debatte und Abstimmung im Bundestag: Jetzt Druck machen!
Jetzt müssen die Abgeordneten Farbe bekennen: Am kommenden Donnerstag, den 15. April, wird der Bundestag zum zweiten Mal über den „Kinderrechte“-Gesetzentwurf der Grünen debattieren und anschließend darüber abstimmen. Das erste Mal in dieser Legislaturperiode müssen die Abgeordneten eine Entscheidung zu den „Kinderrechten“ fällen.
WeiterlesenNächste Stufe im Kampf gegen „Kinderrechte“
Der Kampf gegen falsche „Kinderrechte“ im Grundgesetz ist kein Spaziergang. Es ist ein zäher Kampf in Etappen. Seit anderthalb Jahren haben wir durch den Einsatz vieler Bürger, Abgeordnete zu kontaktieren, bereits unglaublich viel erreicht. Aber am Ende siegt, wer den längeren Atem hat. Und das müssen wir sein. Für unsere Kinder.
Weiterlesen
Sechs Gründe, warum der „Kinderrechte“-Kompromiss der Bundesregierung sehr gefährlich ist
„Kinderrechte“ sollen im Grundgesetz verankert werden, darauf haben sich Union und SPD in einer gemeinsamen Formulierung geeinigt. DemoFürAlle hat sich den Entwurf und die Begleitumstände genauer angesehen und sechs wichtige Gründe herausgearbeitet, warum der Kompromiss entgegen allen Beteuerungen der Regierungsfraktionen brandgefährlich ist und deshalb unbedingt abgelehnt werden muss.
WeiterlesenBundesregierung einigt sich auf „Kinderrechte“-Gesetzentwurf: Jetzt Telefonwelle bei MdBs starten
„Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass!“ – Nach diesem Motto soll jetzt als großer Durchbruch der Bundesregierung eine inhaltliche Leerformel sogenannter „Kinderrechte“ das Grundgesetz aufblähen – angeblich ohne das Elternrecht zu mindern. Aber genau das ist eine Lüge.
Weiterlesen
DemoFürAlle-Besuch beim Justizministerium: Keine „Kinderrechte“ ins Grundgesetz!
Dank der zahlreichen E-Mails und Anrufe an die Bundestagsabgeordneten waren die „Kinderrechte“ Anfang des Jahres bereits einmal vom Tisch. Aber jetzt drängt Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) erneut auf diese gefährliche Grundgesetzänderung – trotz des Protests von inzwischen mehr als 85.000 Bürgern. Deswegen waren wir in Berlin beim Justizministerium:
WeiterlesenBundesregierung plant Überraschungs-Vorstoß gegen das Elternrecht – Jetzt zweifach aktiv werden!
Das Thema Grundrechte bewegt derzeit sehr viele Menschen. Das zentrale Grundrecht, welches die Integrität und Freiheit der Familie vor dem Zugriff des Staates schützt, ist das natürliche Erziehungsrecht der Eltern (Art. 6 Abs. 2). Dieses Grundrecht ist aktuell wieder höchst gefährdet:
Weiterlesen
Jetzt neuen Proteststurm gegen „Kinderrechte“ im Grundgesetz entfachen
Er ist zurück, der gefährliche Plan der Bundesregierung, „Kinderrechte“ ins Grundgesetz aufzunehmen. Dabei war der „Kinderrechte“-Gesetzentwurf von Justizministerin Christine Lambrecht im März bereits gescheitert – und zwar durch Ihren und unseren gemeinsamen Druck auf die Bundestagsabgeordneten.
Weiterlesen