Ob Fortbildungen zur Genderorientierung in Nepal, gendersensible Männerarbeit in Nicaragua oder Pride-Parade in Rumänien: Die Bundesregierung unterstützt Gender- und LSBT-Initiativen in allen Ecken der Erde. Natürlich auf Kosten des Steuerzahlers. In Deutschland ist...
Kaum ein Politiker der letzten Jahre steht so sehr für Zensur wie der frühere Justiz- und aktuelle Außenminister Heiko Maas (SPD). Der bisherige Höhepunkt seines unheilvollen Wirkens war zweifelsohne die Einführung des sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes...
In den sozialen Netzwerken wird inzwischen systematisch und massenhaft in die Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) eingegriffen. Ohne Meinungsfreiheit aber ist unser freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat am Ende. Die Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit bei...
Hedwig von Beverfoerde hat zusammen mit zwei weiteren Mitstreitern am 28.9.2018 über ihren Rechtsanwalt Dr. Uwe Lipinski eine umfassend begründete Verfassungsbeschwerde gegen das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) beim Bundesverfassungsgericht...