Ob Fortbildungen zur Genderorientierung in Nepal, gendersensible Männerarbeit in Nicaragua oder Pride-Parade in Rumänien: Die Bundesregierung unterstützt Gender- und LSBT-Initiativen in allen Ecken der Erde. Natürlich auf Kosten des Steuerzahlers.
WeiterlesenArtikel zum Schlagwort: Heiko Maas
NetzDG: Hayek-Club verleiht Negativpreis an Heiko Maas
Kaum ein Politiker der letzten Jahre steht so sehr für Zensur wie der frühere Justiz- und aktuelle Außenminister Heiko Maas (SPD). Der bisherige Höhepunkt seines unheilvollen Wirkens war zweifelsohne die Einführung des sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) am 01. Oktober 2017. Wer sich so sehr um die Unfreiheit der Bürger verdient gemacht hat, soll entsprechend gewürdigt werden. In diesem Sinne vergab der Hayek-Club Münsterland am 16. November 2018 den Negativpreis „Die Eiserne Karotte“ an Heiko Maas und setzte damit ein wichtiges Zeichen gegen Gesinnungspolitik und Gesinnungsrecht. Weiterlesen
Die Meinungsfreiheit ist unverhandelbar! Wir wollen sie zurück – mit Ihrer Hilfe.
In den sozialen Netzwerken wird inzwischen systematisch und massenhaft in die Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) eingegriffen. Ohne Meinungsfreiheit aber ist unser freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat am Ende. Die Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit bei Facebook, Twitter, Youtube und Co. geht uns alle an. Das verfassungswidrige Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) muß für nichtig erklärt werden. Weiterlesen
Verfassungsklage gegen NetzDG eingereicht – DemoFürAlle-Organisatorin Beverfoerde will Zensurgesetz kippen
Hedwig von Beverfoerde hat zusammen mit zwei weiteren Mitstreitern am 28.9.2018 über ihren Rechtsanwalt Dr. Uwe Lipinski eine umfassend begründete Verfassungsbeschwerde gegen das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Hintergrund ist, dass dieses neue Gesetz sowohl die Meinungs- als auch die Informationsfreiheit massiv einschränkt. Beverfoerde und ihre beiden Mitbeschwerdeführer wurden bereits mehrfach Opfer des vom vormaligen Justizminister Heiko Maas initiierten NetzDG. Weiterlesen