Die EU-Kommission holt zum schweren Schlag gegen Ehe und Familie aus: Im November stellte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die erste „Strategie zur Gleichstellung von LGBTIQ in der EU“ vor, um angebliche Ungleichheit und Diskriminierung zu bekämpfen.
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Mit dieser „LGBTIQ-Strategie“ verletzt die EU erneut das Subsidiaritätsprinzip und überschreitet ihre Zuständigkeiten: Zahlreiche Punkte greifen massiv in die Familienpolitik der einzelnen Mitgliedsstaaten ein.
Beispielsweise plant die Kommission eine „Gesetzgebungsinitiative zur gegenseitigen Anerkennung von Elternschaft“ bei „Regenbogenfamilien“ sowie „Maßnahmen zur Förderung der gegenseitigen Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften zwischen den Mitgliedstaaten“. Dies würde etwa den jüngsten geplanten Verfassungsänderungen der ungarischen Regierung zu Ehe und Familie deutlich widersprechen.
Kriminalisierung der Familienschützer?
Aber auch außerparlamentarische Initiativen würden in ihrer Freiheit, sich für Ehe und Familie einzusetzen, stark eingeschränkt: Die Liste der „EU-Straftaten“ soll um „Hassdelikte und Hetze“ gegen LGBTIQ erweitert und „Online-Hassreden und -Desinformation gegen LGBTIQ“ bekämpft werden.
Wer also weiterhin dazu steht, dass die Ehe zwischen einem Mann und einer Frau geschlossen wird und dass Familie aus Vater, Mutter und Kindern besteht, kann wegen angeblicher „Hassdelikte und Hetze“ zensiert und strafrechtlich verfolgt werden. Denn die Deutungshoheit über diese schwammigen Begriffe liegt natürlich bei der EU.
Zudem will die EU-Kommission die LGBTIQ-Lobby finanziell fördern, die rechtliche „Anerkennung von Transgender- und nichtbinären Identitäten“ in den Mitgliedsstaaten durchsetzen, „Maßnahmen zur Gleichstellung von LGBTIQ“ in der Entwicklungshilfe unterstützen und „LGBTIQ-Gleichstellung“ sogar „in alle EU-Politikbereiche integrieren“.
Große europaweite Protest-Petition
Kurz gesagt: Volle LGBTIQ-Propaganda, mehr Geld für die LGBTIQ-Lobby, Druck auf familienfreundliche Regierungen und das Risiko für Familienschützer, kriminalisiert zu werden. Die „LGBTIQ-Strategie“ ist eine Katastrophe.
Diese gezielte Anti-Familien-Agenda der EU-Kommission unter Führung der „siebenfachsten Mutter aller Zeiten“ muss weithin bekannt werden. Eine entsprechende CitizenGO-Petition an Ursula von der Leyen ist bereits von über 89.000 Menschen europaweit unterzeichnet worden.