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Matić-Bericht: Wieso stimmten die Abgeordneten von CDU/CSU für Abtreibung?

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vor zwei Wochen hatten wir erfreut darüber berichtet, daß unser Protest sich gelohnt hatte, da die deutschsprachigen Abgeordneten der Fraktionen EVP, EKR und ID im EU-Parlament gegen den lebens- und familienfeindlichen Matic-Bericht gestimmt hatten, der aber auch ohne diese Stimmen leider eine Mehrheit fand. Allerdings wirft bei näherer Betrachtung das Abstimmungsverhalten einiger Abgeordneter große Fragezeichen auf.

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Gemeinsam mit der Familienallianz Österreich haben wir inzwischen alle Abstimmungen zum Matić-Bericht genauer geprüft und dabei eine erschreckende Feststellung gemacht: Obwohl die CDU/CSU-Europaabgeordneten (MdEPs) schließlich gegen den Matić-Gesamtbericht stimmten, erteilten sie zuvor 44 einzelnen Punkten ihre Zustimmung. Der Teufel steckt bekanntlich im Detail.

Es ist im EU-Parlament möglich, über einzelne Punkte eines Berichts abzustimmen, bevor über ihn in seiner Gesamtheit entschieden wird. So können Einzelpunkte gegebenenfalls noch verändert oder gestrichen werden.

„Sexuelle und reproduktive Gesundheit“ = Abtreibung

Zwar sind unter den Punkten, für die die MdEPs der Union gestimmt haben, auch solche, die aus Sicht des Familien- und Lebensschutzes unproblematisch sind. Außerdem stimmten sie für keinen der allergefährlichsten Punkte wie die Entkriminalisierung von Abtreibung oder die Einschränkung der Gewissensfreiheit.

Trotzdem stimmten die Unions-MdEPs auch für die Punkte 13, 17, 18, 23, 26, 64, 73, A, AD und AH, in denen von „sexueller und reproduktiver Gesundheit“ die Rede ist. Ein gefährlicher Begriff, denn darunter wird bekanntlich weltweit auch Abtreibung verstanden.

In Punkt 17 heißt es tatsächlich, man sei „zutiefst besorgt darüber, dass Frauen und Mädchen mit Behinderungen viel zu oft der Zugang zu Einrichtungen im Bereich der sexuellen und reproduktiven Gesundheit verwehrt wird“. In Punkt 26 wird zudem Sexualerziehung „im Einklang mit den WHO-Standards (…) zur Förderung der sexuellen und reproduktiven Gesundheit“ für Kinder im Grundschulalter gefordert.

Druck auf EVP-Abgeordnete aufrechterhalten

Wieso tappen die MdEPs der Union in diese offensichtliche Falle der Abtreibungslobby? Es wäre ein viel größeres und deutlicheres Zeichen gewesen, hätten sie allen einzelnen Punkten des Matić-Berichts klar die Zustimmung verweigert – wie es auch Abgeordnete anderer Fraktionen getan haben.

Schreiben Sie den MdEPs der CDU/CSU eine E-Mail und fragen Sie, wieso sie für diese gefährlichen Punkte des Matić-Berichts gestimmt haben und was sie planen, um den Bericht rückgängig zu machen. Wir haben daher hier alle Kontaktdaten der Abgeordneten gesammelt.

Damit nicht noch mehr rote Linien überschritten werden, müssen wir Bürger unseren Abgeordneten genau auf die Finger schauen und den Druck aufrechterhalten.

Bild: © European Union 2018 – European Parliament (Ausschnitt) 2018, Lizenz CC BY-NC-ND 2.0.

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