Still und unbemerkt hat die Ampel-Regierung mit den Stimmen der Linkspartei vergangene Woche dafür gesorgt, dass der Besitz und die Verbreitung von Kinderpornografie in Deutschland nicht mehr länger ein Verbrechen ist. Ja, Sie haben richtig gelesen. Die zu verhängende Mindeststrafe wurde von einem Jahr Gefängnis auf nur mehr drei bis sechs Monate abgesenkt, das Verbrechen auf ein simples Vergehen herabgestuft!
Vor drei Jahren erst hatte die damalige Große Koalition das Strafmaß für sexuellen Kindesmissbrauch und für den Handel, Erwerb und Besitz von Kinderpornografie mit einer Gesetzesnovelle deutlich verschärft. Die Täter sollten nicht mehr mit milden Strafen davonkommen können. Vorausgegangen waren der Missbrauchs-Horror in Münster und Lüdke und die Aufdeckung mehrerer Kinderporno-Ringe in Deutschland. Aber daran scheint die aktuelle Regierung wenig Erinnerung zu haben.
Als Grund für die neuerliche Gesetzesänderung führt Justizminister Marco Buschmann (FDP) u.a. an, dass seit der Verschärfung 2021 immer wieder auch gegen Eltern und Lehrer hätte ermittelt werden müssen, die Kinderpornos mit anderen Eltern geteilt hatten, um davor zu warnen. Einmal davon abgesehen, dass es sich nicht ganz erschließt, warum das Bildmaterial der Warnung unbedingt beigefügt werden muss, hatte der Publizist Julian Reichelt bereits Ende 2023 recherchiert, dass genau nur EIN derartiger Fall tatsächlich zur Anklage gekommen war und darüber hinaus keines der zuständigen Ministerien über statistische Zahlen dazu verfügte.
Wenn man sich vor Augen führt, dass jedem kinderpornografischen Foto oder Video ein reales, teils schweres sexuelles Kindesmissbrauchs-Verbrechen zugrunde liegt, trägt die Begründung Buschmanns gar nicht mehr. Zudem bereiten derartige Bilder den Boden für reale Missbrauchstaten. Denn wer heute „nur“ guckt, braucht vielleicht morgen schon den nächsten Kick. Doch statt auf Abschreckung, harte Bestrafung und konsequente gesellschaftliche Ächtung setzt die Ampel-Regierung lieber auf Kuschelkurs mit Pädophilen.
Und die freuen sich bereits: Die berüchtigte pro-pädophile Aktivistengruppe Krumme 13 hat die Gesetzesänderung auf ihrem Blog ausgiebig gelobt. Sie setzen sogar noch einen drauf und fordern die Entschuldigung der Abgeordneten bei allen, „die Opfer des Gesetzes von 2021 geworden sind“. Was für ein Hohn für alle wahren Opfer von Kindesmissbrauch!
In unserer aktuellen Aufklärungsbroschüre „Die schleichende Pädophilisierung“ haben wir genau vor dieser Entwicklung gewarnt. Bestellen Sie jetzt kostenfrei die Broschüre und helfen Sie bitte, möglichst vielen Menschen die Augen darüber zu öffnen: Verteilen Sie die Broschüre an Ihre Freunde, Verwandten, an Lehrer, Erzieher, Pfarrer, Politiker etc.